• Über mich und GERATI
  • Gastautor
  • Werbung
  • Impressum
  • Kaffeekasse
Dienstag, Mai 17, 2022
GERATI
  • Startseite
  • Straftaten
  • Allgemein
  • Zirkus / Zoo
  • Politik
  • Landwirtschaft
  • Tierhobbys
  • Handel
  • Shop / Spenden
  • Klagen
    • 27 O 519/19 Klage Edmund Haferbeck (Peta)
    • 10 W 23/21 Beschwerde PKH
No Result
View All Result
  • Startseite
  • Straftaten
  • Allgemein
  • Zirkus / Zoo
  • Politik
  • Landwirtschaft
  • Tierhobbys
  • Handel
  • Shop / Spenden
  • Klagen
    • 27 O 519/19 Klage Edmund Haferbeck (Peta)
    • 10 W 23/21 Beschwerde PKH
No Result
View All Result
GERATI
No Result
View All Result
Home Klagen 10 W 23/21 Beschwerde PKH

Prozesskostenhilfe (PKH) teilweise für Verfahren E. Haferbeck (Peta) ./. S. Harnos (GERATI) nach Beschwerde gewährt!

Verfahren 27 O 519/19 Sofortige Beschwerde 10 W 23/21

by Silvio
11. März 2021
in Klagen, 10 W 23/21 Beschwerde PKH, 27 O 519/19 Klage Edmund Haferbeck (Peta)
0
Prozesskostenhilfe (PKH) teilweise für Verfahren E. Haferbeck (Peta) ./. S. Harnos (GERATI) nach Beschwerde gewährt!

Prozesskostenhilfe (PKH) teilweise für Verfahren E. Haferbeck (Peta) ./. S. Harnos (GERATI) nach Beschwerde gewährt!

33
SHARES
209
VIEWS
Share on FacebookShare on TwitterShare on WhatsApp

Das Verfahren 27 O 519/19 Edmund Haferbeck (Peta) ./. Silvio Harnos (GERATI) kann in die nächste Runde gehen. Der sofortigen Beschwerde für die Gewährung der Prozesskostenhilfe (PKH) wurde stattgegeben und (TEILWEISE) gewährt.

Der Kampf David (GERATI) vs. Goliath (Peta) geht in die nächste Runde. Meiner sofortigen Beschwerde gegen die Verwehrung der PKH, wurde vom zuständigen Berliner Senatsgericht stattgegeben und teilweise bewilligt!

Die PKH wurde für 8 von 11 Klagepunkten gewährt. Drei Klagepunkte wurden von der Bewilligung der PKH ausgeschlossen. Ausgeschlossen aus der PKH wurden folgende Klagepunkte!

3. sowie die Äußerung

,,Ein verurteilter Straftäter, ja Herr Dr. Edmund Haferbeck wurde rechtskräftig zu einer Bannmeile verurteilt, da er mit Steinen schmiss und dadurch Leib und Leben gefährdete.“

5. sowie die Äußerung
„Aber auch der Leiter der Rechtsabteilung ein verurteilter Straftäter Dr. Edmund Haferbeck zeigt immer wieder seine juristische Unfähigkeit.“

7. sowie die Äußerungen

„13.11.2016 Edmund Haferbeck als Rechtsanwalt aufgetreten“ „Dr. Edmund Haferbeck gab sich vor einem deutschen Gericht als Verteidiger und Rechtsanwalt aus“ ,,Mit dem Gerati vorliegenden Beschluss, aus dem urteil 51 LOS-2 Js 17479/09 des Amtsgerichtes Marburg geht hervor, dass Herr Dr. Edmund Haferbeck sich in diesem Prozess als Rechtsanwalt vor Gericht bezeichnete.“ „Gerati konnte jetzt beweisen, dass auch Edmund Haferbeck vor einem deutschen Gericht, sich des Titelmissbrauches schuldig gemacht hatte.“

Auszug Klageschrift 

Beschwerde beim zuständigen Kammergericht war teilweise erfolgreich

Auf seine sofortige Beschwerde wird dem Beklagten – insoweit unter Abänderung des Beschlusses des Landgerichts Berlin vom 28.01.2021 – 27 O 519/19 * Prozesskostenhilfe für die Rechtsverteidigung mit Ausnahme der zu Ziffern 3., 5. und 7. der Klageschrift angeführten Unterlassungsbegehren bewilligt. Zugleich wird ihm sein Prozessbevollmächtigter, Rechtsanwalt Manuel Tripp, beigeordnet.

(…)

Die Beanstandung des Landgerichts, der Beklagte habe die Erklärung über seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nur unzureichend ausgefüllt und belegt, erachtet der Senat als ausgeräumt.

(…)

Entscheidendes Abgrenzungskriterium für die Unterscheidung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen ist das Merkmal der Beweisbarkeit. Tatsachenbehauptungen sind einer Beweisführung zugänglich, während Meinungsäußerungen durch Elemente des Dafürhaltens und der Stellungnahme gekennzeichnet und insoweit eines Nachweises rnit Beweismitteln entzogen sind.

Die mit den Klageanträgen zu 3 und S angegriffenen Äußerungen beziehen sich im Wesentlichen auf die Mitteilung, es handele sich bei dem Kläger zu 1. um einen verurteilten Straftäter. Es ist insoweit von einer Tatsachenbehauptung auszugehen, denn die Frage, ob der Kläger zu 1. von einem Strafgericht verurteilt worden ist oder nicht, kann durch Beweismittel geklärt werden.

Auszug PKH Beschluss

GERATI bietet Transparenz

Da ihr mich so unterstützt, bin ich natürlich euch auch der Transparenz verpflichtet. Gleichzeitig müssen die Machenschaften und der Versuch von Peta, jede Kritik über diesen Verein zu verhindern, öffentlich gemacht werden.

Deswegen habe ich mich entschlossen, jeden Schriftverkehr zwischen Peta, der Kanzlei Günther in Hamburg und mir, hier zu veröffentlichen. Natürlich werde ich anders als Peta und Dr. Edmund Haferbeck, die Persönlichkeitsrechte wahren und mir bekannte private Adressen, nicht veröffentlichen.

Ich habe eine eigene Kategorie (KLAGEN) angelegt, wo ich alle Schriftstücke, Aussagen und Beweise dokumentieren werde. Zwar wird es in den nächsten Tagen sehr viel juristische Geplänkel Artikel geben, jedoch sehe ich es als Notwendig an, den Versuch von Peta und anderen Tierrechtsorganisationen, berechtigte Kritik an ihrer Arbeit auszulöschen, offenzulegen. Alle von mir veröffentlichte Dokumente dürfen frei verwendet werden!

Tags: 10 W 23/2127 O 519/19GERATIKlagenPeTAStrafanzeige
Previous Post

Endzoo Betreiber Frank Albrecht führt Selbstgespräche

Next Post

Teilnahme per Videokonferenz? Landgericht Berlin stellt hoheitliche Zuständigkeit infrage!

Weitere interessante Artikel

Colin Goldner vom Great Ape Project wendet sich erneut über seine Rechtsanwälte an GERATI
Klagen

Colin Goldner vom Great Ape Project wendet sich erneut über seine Rechtsanwälte an GERATI

7. Mai 2022
148
Colin Goldner vom Great Ape Project fühlt sich auf den Schlips getreten und sendet über Rechtsanwälte Abmahnversuch
Klagen

Beschwerde über die von Colin Goldner vom Great Ape Project (GAP) beauftragte Rechtsanwaltskanzlei, bei der zuständigen Rechtsanwaltskammer eingereicht

20. April 2022
98
PETA Juristen verzweifeln gänzlich an GERATI – PETA Pfändungsversuch wird gerichtlich abgeschmettert
Klagen

PETA Juristen verzweifeln gänzlich an GERATI – PETA Pfändungsversuch wird gerichtlich abgeschmettert

14. April 2022
127
Next Post
Teilnahme per Videokonferenz? Landgericht Berlin stellt hoheitliche Zuständigkeit infrage!

Teilnahme per Videokonferenz? Landgericht Berlin stellt hoheitliche Zuständigkeit infrage!

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

No Result
View All Result

Neueste Beiträge

  • Behörden verlieren Überblick – Wolfsrudel vor Berlin größer als gedacht
  • PETA fordert politischen Systemwechsel?
  • Schauspieler James Cromwell klebt sich für PETA an einen Starbucks Tresen
  • Aktivist fordert gesetzliches Fleischverbot und macht sich lächerlich
  • PETA wieder beim Lügen erwischt – keine Zusammenarbeit mit der Universität Bremen

Neueste Kommentare

  • mha bei Aktivist fordert gesetzliches Fleischverbot und macht sich lächerlich
  • Silvio bei PETA Juristen verzweifeln gänzlich an GERATI – PETA Pfändungsversuch wird gerichtlich abgeschmettert
  • André Nalin bei PETA Juristen verzweifeln gänzlich an GERATI – PETA Pfändungsversuch wird gerichtlich abgeschmettert
  • Silvio bei Wie Propaganda Hass und Hetze entwickelt
  • André Nalin bei Wie Propaganda Hass und Hetze entwickelt
GERATI Logo
BSD-City, Golden Vienna 2, C2/9
15322 Serpong
Indonesien

Kontakt:
Tel.:
+49 (0)3581 7921521
WhatsApp: +62 87 88 2424 150
Fax: +49 (0)3581 7921529
E-Mail: [email protected]

Neueste Beiträge

  • Behörden verlieren Überblick – Wolfsrudel vor Berlin größer als gedacht
  • PETA fordert politischen Systemwechsel?
  • Schauspieler James Cromwell klebt sich für PETA an einen Starbucks Tresen
  • Aktivist fordert gesetzliches Fleischverbot und macht sich lächerlich
  • PETA wieder beim Lügen erwischt – keine Zusammenarbeit mit der Universität Bremen
  • Über mich und GERATI
  • Gastautor
  • Werbung
  • Impressum
  • Kaffeekasse

© 2014 - 2022 GERATI

No Result
View All Result
  • Über mich und GERATI
  • Gastautor
  • Werbung
  • Impressum
  • Kaffeekasse

© 2014 - 2022 GERATI

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Create New Account!

Fill the forms bellow to register

All fields are required. Log In

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In

Add New Playlist