Schreiben an die Giordano Bruno-Stiftung wegen Rechtsverstöße auf der Facebook Seite des „Great Ape Project“

ich habe mich bereits mehrfach per rechtssicherem Fax an Sie und an Herrn Colin Goldner gewandt und Sie als Verantwortliche zur Unterlassung aufgefordert. Weder Sie noch Herr Colin Goldner haben auf meine Schreiben reagiert. In einem versuchten, angestrebten Unterlassungsantrag von Herrn Colin Goldner ließ dieser nun durch seine Rechtsanwälte verlauten, dass er nicht für das Great Ape Project und deren Social-Media-Seiten, wie zum Beispiel Facebook, verantwortlich sei.

Gleichzeitig ist die Faxnummer von Herrn Colin Goldner als angeblich beauftragte Kontaktperson für das Great Ape Project, im Impressum Ihrer Webseite https://www.greatapeproject.de/impressum/ verschwunden. Weder Sie noch Herr Colin Goldner sind telefonisch erreichbar, um die strafbaren Handlungen einiger Nutzer der Facebook-Seite „Great Ape Project“ zu klären.

Gemäß dem Telemedien-Gesetz (TMG) sind Sie jedoch verpflichtet, mindestens zwei rechtssichere Zustellmöglichkeiten vorzuhalten. Da Sie weder auf Faxe noch auf telefonischen Kontakt reagieren, stellt sich die Frage, ob die Facebook-Seite von Ihnen rechtlich korrekt betrieben wird.

Eine Person namens Steffi Arendt schreibt unter dem Namen des Great Ape Projects immer wieder beleidigende Beiträge und Kommentare, die auch gegen mich gerichtet sind und falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Unterzeichnen tut sie dieses mit dem Pseudonym Steffi (GAP). Allerdings wird diese Person weder auf Facebook noch im Impressum als verantwortliche Person benannt. Sie behauptet mehrfach in Posts und Kommentaren, dass Colin Goldner nicht auf Facebook aktiv sei, was seiner Aussage in dem von ihm angestrebten außergerichtlichen Rechtsstreit bestätigen würde.

Als Stiftung oder Verein unterliegen Sie bestimmten rechtlichen Vorschriften, insbesondere der korrekten Benennung einer Kontaktperson, die für die Inhalte auf den verantworteten Seiten verantwortlich ist. Zudem sind viele der Posts und Kommentare auf der Facebook-Seite jugendgefährdend, was Sie verpflichten würde, einen Jugendschutzbeauftragten zu benennen. Auch hier ist keine benannte Person zu finden.

Ich weise darauf hin, dass Ihre Facebook-Seite derzeit aufgrund mehrerer Urheberrechtsverstöße vorübergehend von Facebook eingeschränkt wurde. Es liegen weitere Rechtsverstöße vor, die ich gerne mit dem zuständigen Verwalter der Facebook-Seite „Great Ape Project“ klären würde. Weitere Meldungen bei Facebook könnten zur endgültigen Sperrung des Facebook-Auftritts führen. Dies sollte Ihnen oder dem anonymen Verwalter per E-Mail von Facebook mitgeteilt worden sein.

Um meine Ansprüche gegen Urheberrechtsverstöße und falsche Tatsachenbehauptungen in Bezug auf das Great Ape Project aufzuzeigen, fordere ich Sie auf, unverzüglich jedoch innerhalb von 5 Werktagen eine schriftliche Mitteilung per Fax an mich unter der Nummer 03581 7921529 zu senden. Darin soll eine verantwortliche Person benannt werden, die sich für die Inhalte der Facebook-Seite „Great Ape Project“ verantwortlich fühlt und während der üblichen deutschen Arbeitszeiten per Fax oder telefonisch erreichbar ist. Diese Person sollte dazu befugt sein, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbreitung von Falschinformationen und Urheberrechtsverletzungen auf der Seite zu unterbinden.

Sollten Sie innerhalb der genannten Frist keine verantwortliche Person benennen, behalte ich mir weitere rechtliche Schritte vor. Bitte beachten Sie, dass ich aus juristischen Gründen die Schreiben sowohl an die beiden bekannten E-Mail-Adressen als auch per Fax rechtsverbindlich versenden werde.

Mit freundlichen Grüßen,

Silvio Harnos