In vielen unzähligen Weihnachts- und Neujahrsgrüßen, die mich per E-Mail und WhatsApp erreichten, wurde immer wieder die Frage gestellt, wie denn der aktuelle Status, der Klage von Dr. Edmund Haferbeck und Peta gegen den Betreiber der Webseite GERATI, Silvio Harnos ist.
Da es sich noch um ein offenes Verfahren handelt, muss ich natürlich zu einigen Punkten mich bedeckt halten! Insbesondere was Verfahrenspunkte unserer Verteidigung entspricht! Aktueller Status ist, dass die Rechtsanwältin von Dr. Edmunds Haferbeck und Peta, aufgrund von Krankheit nicht in der Lage zu sein scheint, seit Monaten auf gerichtliche Schreiben zu reagieren. Und das Obwohl Haferbeck, sich eine Kanzlei in Hamburg aussuchte, die laut ihrer Webseite 11 Rechtsanwälte besitzt, scheint dort niemand in der Lage zu sein, die Klage von Haferbeck und Peta zu übernehmen, oder übernehmen zu wollen.
Deshalb konnte bis heute keine Entscheidung getroffen werden, ob mir Prozesskostenhilfe (PKH) gewährt wird. Auf den Antrag auf PKH, kann der Kläger widersprechen, muss dieses aber auch begründen. Die Klageschrift wurde mir am 14. Mai 2020 zugestellt. Ich habe sofort PKH beantragt. Da Haferbeck und Peta unbedingt vor einem Landgericht streiten müssen, ist hier Anwaltszwang. Ohne PKH kein Anwalt und somit würde es zu einem Versäumnisurteil kommen. Beim Landgericht kann man nicht einmal selbst als Beschuldigter, Anträge (wie zum Beispiel Fristverlängerungen) stellen. Dieses darf nur ein Anwalt. Hat man keinen, wird die Frist für Anträge nicht eingehalten, kommt es zu einem Versäumnisurteil. Wie dieses in der Regel aussehen wird, kann man sich denken.
Eure Unterstützung sicherte mir einen Rechtsbeistand zu
Auch ein Rechtsanwalt arbeitet nicht umsonst. Dass ich überhaupt einen gefunden habe, grenzt bereits an ein Wunder. Insbesondere Haferbeck und Peta haben im Vorfeld, bereits mehrere Anwälte mit massiven Shitstorm-Kampagnen belastet. Wir erinnern uns an die Peta-Kampagne gegen Rechtsanwalt Scheuerle, den Haferbeck als „Anwalt ohne Moral“ bezeichnete. Viele Rechtsanwälte haben Angst eine Klage von Peta zu verteidigen, da sie fürchten müssen, nach einem erfolgreichen Verfahren, genauso mit Dreck von Haferbeck und Peta überzogen zu werden und damit Mandanten zu verlieren.
Meinen Rechtsbeistand habe ich Dank eines Tipps (Danke Volker) erhalten, nachdem bereits mehrere Rechtsanwälte die Verteidigung abgesagt hatten. Einerseits lag die Begründung, man kenne sich mit PKH Anträgen, für im Ausland lebende Personen nicht aus. Andere sprachen tatsächlich den Mandantenschutz als Begründung an, was ich nach der Scheuerle Aktion, von Haferbeck verstehen kann.
Status PKH Antrag
Sieben Monate nach Antragsstellung, immer noch keine Entscheidung zu meinem PKH-Antrag! Normalerweise hat ein Rechtsbeistand 30 Tage Zeit, um auf ein Gerichtsschreiben zu reagieren. Der Rechtsbeistand von Haferbeck lies bereits mehrere Fristen versäumen. Begründet wurde dieses mit einer Krankheit, der zuständigen Rechtsanwältin! Wenn man sich jetzt über diese Kanzlei in Hamburg informiert und feststellt das diese 11 Rechtsanwälte beschäftigt, darf man sich schon fragen, ob man dann nicht einmal in der Lage ist, seine eigenen Mandanten ordentlich zu vertreten. Immerhin kann ein Fristversäumnis, zum nachteiligem Urteil des Gerichts führen.
So ist die PKH nach sieben Monaten, weder bestätigt noch abgelehnt worden. Um es noch einmal ins Gedächtnis zurufen. Ohne Rechtsanwalt sind weder eine Verteidigung noch Antragsstellungen möglich. Genauso richtet sich auch die Verteidigungsstrategie nach der Gewährung der PKH.
Man darf auch nicht vergessen, dass man immer ein Prozessrisiko trägt. Ist man noch so siegessicher, kann der Richter letztendlich es genau anders urteilen. Haferbeck selbst betitelte ja die Justiz bereits als „Die Rechtsbeugemafia“!
Wann findet das Gerichtsverfahren statt?
Das Gerichtsverfahren wurde bereits frühzeitig, auf den 9. März 2021 um 11 Uhr, beim Landgericht Berlin, Tegeler Weg 17–21, in den Sitzungssaal 143, gelegt. Im Vorfeld, wurde direkt vor dem Gerichtstermin, eine Güteverhandlung festgesetzt, um ein Gerichtsverfahren im Vorfeld, durch eine Einigung wegfallen zu lassen. Nach der anberaumten Güteverhandlung soll sofort, bei Nichteinigung beider Parteien, das Gerichtsverfahren stattfinden.
Werde ich nach Deutschland kommen?
Die Zuspitzung der Pandemie in Deutschland und auch in Indonesien, macht diese Reise fast aussichtslos. Indonesien hat jetzt bis erst Mal 14. Januar 2021, seine Grenzen geschlossen. Man würde zwar derzeit trotzdem nach Deutschland reisen können, jedoch wären die Auflagen sehr hoch. Allein die Pflichtquarantäne würde mich in Deutschland in ein Hotel zwingen, da ich keinen Wohnsitz in Deutschland besitze. Auch bei der Rückreise müsste ich für 7 Tagen, erst einmal zwangsweise in ein Hotel, in Jakarta in Zwangsquarantäne.
Der nächste Punkt ist, das Reisen in Deutschland, dann auch problematisch wären, würde sich der Status, der jetzt besteht, nicht ändern. Also habe ich mich entschlossen, die Reise nur anzutreten, wenn das Gericht den Antrag auf Verfahren per Videokonferenz, nicht zulässt. Ich will als Beschuldigte, in jedem Fall am Prozess teilnehmen, was auch mein Recht ist.
Bitte entschuldigt, dass ich nicht wie üblich, mit Einzelheiten und Belegen glänze. Aber in einem offenen Verfahren, muss man ein wenig aufpassen, welche Informationen man Preisgibt. Insbesondere, wenn man selbst in dem Verfahren beteiligt ist.
Was passiert in den nächsten Tagen in diesem Fall
Von meiner Seite werde ich meinen Rechtsbeistand bitten, einen Antrag auf Verfahren per Videokonferenz, für mich zustellen. Gleichzeitig sollte dieser in Bezug auf die PKH noch einmal nachhacken. Ich werde für dieses Verfahren mehrere Zeugen für meine Verteidigung benennen.
Suche nach weiteren Zeugen:
Wurdest Du schon einmal, durch eine Abmahnung bzw. Strafanzeige, von Dr. Edmund Haferbeck oder Peta beschuldigt? Und bist Du bereit vor Gericht, eine Zeugenaussage zu machen, die den Ablauf der Abmahnung/Strafanzeige aufzeigt, dann melde Dich bitte bei mir.
Kontaktdaten:
E-Mail: [email protected]
Telefon: 03581 7921521 (deutsche Internettelefonnummer zum Ortstarif für den Bereich Görlitz) [Bitte Zeitverschienung von +6 Stunden zu Jakarta beachten]
WhatsApp: +62 87 88 2424 150
Fax: +49 (0)3581 7921529
Über Spenden und Unterstützung bin ich natürlich weiterhin dankbar!
