Update 07.12.2015
So 12 Uhr Deutsche Zeit und keine Antwort vom Vorsteher des Finanzamt Leonberg erhalten.
Fairerweise hatte ich 5 Min vor dem Fristablauf noch einmal beim Finanzamt angerufen.
Man sollte mich eigentlich zum Vorzimmer des Vorstehers verbinden, doch die Scheint schon zu Mittag gewesen zu sein. So landete ich in der Zentrale und versuchte erneut mein Verlangen nach Eingangsbestätigung kundzutun.
Die gute Frau konnte natürlich mit meinem Verlangen wieder nichts anfangen sicherte mir aber heute noch eine Antwort per Email zu.
Also warten wir einmal bis morgen , was da so passiert!
Kaum zu glauben, dass es so etwas in Deutschland überhauptmöglich ist. Ich dachte bisher, dass solche Korrupten Machenschaften, nur in indonesischen Behörden auftreten.
Aber was war geschehen
Gerati.de Leser wissen, dass ich gegen den Gemeinnützigen Verein PeTA Deutschland e.V., beim Finanzamt Leonberg und Stuttgart, Anzeige wegen der Fragwürdigkeit, der durch diese Finanzämter erteilte Gemeinnützigkeit, gestellt hatte.
Meine Anzeige basierte auf dem rechtlichen Gutachten der Anwaltskanzlei Graf von Westphalen, was ich selbstverständlich auch den Finanzämtern, zur Verfügung stellte.
Laut Faxbestätigung sind beide Anzeigen den Finanzämtern zugestellt worden!
Trotz mehrmaliger Anfragen über eine Eingangsbestätigung der Anzeigen, wurde mir dieses bis zum heutigen Tage nicht bestätigt.
Nun hatte ich am 07.10.2015 mich erneut an das Finanzamt Leonberg gewendet, um eine Auskunft zu erhalten, was mit meiner Anzeige passiert ist.
Auf dieses Schreiben erhielt ich auch eine Antwort, wobei diese Antwort gänzlich an meiner Frage vorbei ging!
Schon dieses Schreiben des Finanzamtes lies mich stutzen. Wenn man schon antwortet, warum sagt man mir nicht „Ja, die Anzeige ist eingegangen“, oder „Nein, die Anzeige ist nicht eingegangen“?
Also schrieb ich erneut an das Finanzamt Leonberg und bat um explizierte Auskunft über den Verbleib meiner Strafanzeige.
In der Zwischenzeit hatte ich auch dem zuständigen Finanzamt Stuttgart, eine Anfrage über den Status meiner Anzeige gesendet.
Auch auf vom Finanzamt Stuttgart wurde die gesetzte Frist nicht eingehalten.
Als nächstes sendete ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde zu Händen des Vorstehers, des Finanzamtes Leonberg und setzte diesen eine Frist den Eingang der Dienstaufsichtsbeschwerde zu bestätigen.
Auch hier ging die Frist fruchtlos zu Ende!
Also griff ich gestern zum Telefonhörer und versuchte telefonisch eine Antwort vom Finanzamt Leonberg zu erhalten.
Was ich hier erlebte, erhebt den Verdacht, dass beim Finanzamt Leonberg es nicht ganz Sauber zu geht.
Ich hege den Verdacht, dass von Seitens des Finanzamtes Leonberg meine Rufnummern in einer Blackliste der Telefonanlage gesetzt wurden, anders lässt sich folgendes Phänomen nicht erklären.
Ich rief also gegen 09:30 Uhr deutscher Zeit, beim Finanzamt Leonberg in der Telefonzentrale an. Es tutete und niemand ging an das Telefon! Als ich von seitens der Telekom, die Verbindung getrennt wurde, versuchte ich es erneut und bekam ein Besetztzeichen. Daraufhin versuchte ich es mehrmals, aber der Anschluss war besetzt!
Nun habe ich ja Gott sei Dank, nicht nur eine deutsche Rufnummer zur Verfügung. Also rief ich über die zweite Rufnummer, über den PC an und erhielt ein Freizeichen!
Gleichzeitig versuchte ich mit der anderen Nummer per Telefon weiter, das Finanzamt zu erreichen. Da bekam ich immer noch ein Besetztzeichen! Dieses deutet daraufhin, dass meine Haupttelefonnummer von Seitens der Telefonzentrale des Finanzamtes gesperrt bzw. abgewiesen wurde.
Und mir braucht keiner erzählen, dass dieses ein Zufall war. Ich habe Jahrelang Siemens TK Anlagen gebaut und gewartet.
Aber auch mit der zweiten Rufnummer ging keiner ans Telefon, in der Zentrale! Man konnte anrufen wann man wollte, die Behörde war auf der zentralen Rufnummer, für mich nicht zu erreichen.
Also wählte ich die direkte Durchwahl, die auf dem Schreiben des Finanzamtes Leonberg vermerkt war.
Und siehe da dort meldete sich sogar eine Frau.
Mein Name war ihr sogar geläufig, was erst einmal bestätigt, dass doch eines meiner unzähligen Schreiben eingegangen sein muss.
Sie zog sich auch gleich die für mich angelegte Akte und ich stellte meine Fragen.
Ich Zitiere nach dem Gedächtnis den Ablauf des Telefongespräches!
Warum erhalte ich keine Eingangsbestätigung meiner Anzeige?
- In der Akte gibt es keine Anzeige, ich sehe hier eine Email, wo sie um Eingangsbestätigung einer Anzeige ersuchen
Warum wurde auf diese Email nicht reagiert?
- Es liegt ein Vermerk vor, dass auf Anfragen von Silvio Harnos nicht reagiert werden soll
Mit welcher Begründung?
- Vermutlich Steuergeheimnis
Die Frage in der Email bezieht sich auf eine Bestätigung eine von mir gestellten Anzeige, das hat nichts mit Steuergeheimnis zu tun? Weiterhin habe ich mehrmals nachgefragt.
- Wir wurden angewiesen auf ihre Anfragen nicht zu reagieren
Wer hat diese Anweisung gegeben
- Der Vorsteher, Herr Fritz
Laut gesetzlichen Bestimmungen, habe ich ein Recht zu erfahren, ob meine Anzeige ordnungsgemäß bei Ihnen eingegangen ist, sowie eine Mitteilung über das Ergebnis der Ermittlungen
- Es existiert ein Sperrvermerk des Vorstehers, wir dürfen ihnen keine Mitteilungen geben
Auch nicht ob die Zustellung der 5 Seitigen Anzeige bei ihnen per Fax lesbar eingetroffen ist.
- Der Vermerk bezieht sich auf alle Anfragen ihrer Person
Was ist mit der Dienstaufsichtsbeschwerde vom 21.11.2015?
- Ich sehe keine Dienstaufsichtsbeschwerde, an wem haben sie diese gerichtet.
Direkt an den Vorsteher mit bitte bis zum 27.11.2015, den Eingang zu bestätigen.
- In den Akten liegt keine Dienstaufsichtsbeschwerde vor
So wie ich die Lage hier sehe, ist der Vorsteher selbst involviert, da er die Anweisung erteilt hat keine Eingangsbestätigungen mir zu versenden. In diesem Fall hätte er diese Dienstaufsichtsbeschwerde an die Oberfinanzdirektion weiterleiten müssen
- Ich kann ihnen nichts über die Dienstaufsichtsbeschwerde sagen, ich sehe keinen Eingang und in der Akte ist auch keine
Können sie dem Vorsteher Herr Fritz eine interne Nachricht senden, dass ich angerufen habe und ihn bitte den Eingang der Dienstaufsichtsbeschwerde bis Montagmittag deutscher Zeit per Fax oder Email zu bestätigen, dass dauert keine 5 Minuten.
- Das kann ich machen
Danke ich wünsche ihnen noch einen schönen Tag
Gekürzte Fassung des Telefongespräches vom 04.12.2015 aus meinem Gedächniss
Für mich stellt sich hier die Frage.
Warum lässt ein Vorsteher eines Finanzamtes eine Anzeige, die die erteilte Gemeinnützigkeit seiner Behörde anzweifelt, einfach verschwinden und gibt die Anweisung auf Eingangsbestätigungsanfragen nicht zu reagieren?
Warum wechselt der Verein PeTA Deutschland, Hals über Kopf das zuständige Finanzamt (Umzug), gerade in diesem Moment, als das Rechtsgutachten über die Fragwürdigkeit der Gemeinnützigkeit von PeTA publik wird?
Warum zog PeTA klamm heimlich um und gab nicht einmal eine Pressemitteilung über den Umzug heraus. PeTA gibt doch sonst immer wegen jedem Scheiß, eine Pressemitteilung. Der eigene Umzug schein PeTA ja in dem Sinne, nicht so wichtig zu sein. Spender brauchen nicht zu wissen wo PeTA residiert.
Warum hüllt sich auch das zuständige neue Finanzamt Stuttgart in Schweigen, wenn man eine Eingangsbestätigung einer Anzeige fordert.
Bei einer Vertuschung einer Anzeige, von oberste Ebene des Finanzamtes, kann man wohl schon den Verdacht des Amtsmissbrauches in den Raum stellen.
Ich von meiner Seite werde in jedem Fall, weitere Schritte einleiten und vor allem an dieser Geschichte dran bleiben.
DENN DAS STINKT HIER…
Othmar Vohringer
5. Dezember 2015Hast du alle Dokumente und eine Tonaufnahme der Telefon Diskusion wuerde ich nicht zoegern dieses Material an die zusteaedige Staatsanwaltschaft zu schicken.