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Kommunales Wildtierverbot in Ulm rechtswidrig! Gericht entscheidet für den Zirkus

Das von der Stadt Ulm im Jahr 2016 beschlossene Wildtierverbot ist rechtswidrig! Circus Krone klagte und gewann in beiden Instanzen.

Die Zahl der kommunalen Wildtierverbote in Deutschland fällt immer weiter. Obwohl man die Zahl mittlerweile an einer Hand abzählen könnte, verweisen Tierrechtler immer noch auf die von Peta aufgestellte Liste, die mit der Zahl 100 haussiert.

Diese Liste die auch gern einmal von unwissenden Journalisten falsch interpretiert wird, ist bereits in der Aufstellung völlig falsch. So wurden von Peta Städte und Kommunen erfasst, die überhaupt kein Wildtierverbot erlassen hatten, oder deren Wildtierverbot durch politisches oder gerichtliches Eingreifen abgewiesen wurde.

So findet man auf dieser Liste auch die Stadt München. Peta behauptet, dass die Stadt München ein generelles Wildtierverbot erlassen habe. In München dürfen Zirkusse jedoch expliziert auf den Wiesen gastieren. Was hat dieses mit einem Wildtierverbot zu tun, wenn die Stadt Zirkusse expliziert einen Platz zuweist?

Peta lies Kommunen auf dieser Liste, obwohl zum Beispiel wie im Fall der Stadt Chemnitz die Landesregierung das erteilte kommunale Wildtierverbot der Stadt wieder aufhob. Andere Städte, die überhaupt keine kommunalen Plätze besitzen, die sie an Zirkusse vermieten könnten, tauchen genauso auf dieser Liste auf, obwohl dort jährlich Zirkusse mit Tieren auf privaten Plätzen gastieren. Hier sei die Stadt Emden genannt.

Nach Aufdeckung durch GERATI, ändert Peta die Bezeichnung der Lügenliste

Nach dem Artikel von GERATI, der die Peta Liste mit dem angeblichen kommunalen Wildtierverboten als Lügenliste entlarvte, änderte Peta die Beschreibung im Kleingedruckten. Nun schreibt Peta unter der Liste Städte mit kommunalem Wildtierverbot klein, dass in dieser Liste Kommunen gelistet sind die ein Bekenntnis zu einem Wildtierverbot abgegeben haben.

Dennoch wird diese Liste immer wieder von diversen Tierrechtler, wie zum Beispiel Simon Fischer mit der Behauptung zitiert, das bereits 100 Kommunen ein Wildtierverbot beschlossen haben. Wie schon eingangs gesagt dürfte die tatsächliche Zahl mittlerweile an zwei Händen abzuzählen sein.

Kommunales Wildtierverbot ist rechtlich unzulässig

Der Rechtsausschuss des Bundestages stellte fest, dass ein kommunales Wildtierverbot unzulässig ist. Ein Wildtierverbot verstößt nicht nur gegen das Grundgesetz (Berufsfreiheit). Kommunale Wildtierverbote fallen, sobald diese vor dem Verwaltungsgericht angefochten werden.

Obwohl bereits mehrere Gerichte, Kommunen verurteilten das erlassende Wildtierverbot zurückzunehmen, ging die Stadt Ulm durch alle Instanzen und verprasste damit Steuergelder! Der Ulmer Bürgermeister Martin Bendel, sprach bei dieser Steuerverschwendung von der Notwendigkeit eine Rechtssicherheit zu besitzen!

Für die Stadt Ulm besteht nun Rechtsklarheit. Wir respektieren selbstverständlich die Gerichtsentscheidung und werden Circus Krone den Platz für das geplante Gastspiel zur Verfügung stellen.

swp.de

In Berlin versuchte man letztendlich Erfolglos den Weihnachtszirkus in Berlin zu verhindern. Auch hier hatte in den letzten Jahren das zuständige Verwaltungsgericht einem Wildtierverbot einem Riegel vorgeschoben. Der Berliner Senat verbot daraufhin den Pächter und Betreiber des Parkplatzes vor dem Olympiastadion diesen Platz Zirkusse zur Verfügung zu stellen. Der Platz dürfe nach 25-jährigem erfolgreichem Berliner Weihnachtszirkus nur noch als Parkplatz genutzt werden. Mit dieser rechtlichen Umgehung hatte der Berliner Senat kurzfristig Erfolg. Der klagende Zirkus verlor den Rechtsstreit.

Berliner Weihnachtszirkus findet dennoch statt

Zwar nicht mehr vor dem Olympiastadion, dafür aber ein paar Straßen weiter auf einen privaten Platz auf den der Berliner Senat keinen Einfluss hat. Auch hier zeigt sich, dass Kommunen keinen Einfluss auf ein Wildtierverbot besitzen. Letztendlich kann keine Kommune einem Zirkus einen Auftritt in seiner Stadt verbieten.

Peta machte Kommunen Hoffnung, die man nicht erfüllen konnte. So änderte auch Peta ihre Begründung für ein Wildtierverbot. War es Anfangs die angebliche Tierquälerei, die man in Zirkusse sah, änderte Peta dann die Begründung in der angeblichen Gefahrenabwehr. Auch diese Begründung ist rechtlich nicht haltbar.

Peta schuld am Tod eines Menschen durch einen Elefanten​

In Buchen forderte vor ein paar Jahren Peta in einer Kampagne zu der Befreiung des Elefanten auf! In der Nacht wurde dann auf einmal genau dieser von unbekannten dritten Befreit. Ein älterer Mann der Flaschen sammelte, wurde von diesem Elefanten dann an einem Zaun erdrückt.

Peta zahlte einer angeblichen Zeugin, die letztendlich überhaupt keine verwertbaren Informationen der Polizei liefern konnte 5.000 €! War dieses Geld, Schweigegeld? Hatte die Zeugin in Wirklichkeit Peta Anhänger bei der Befreiung des Elefanten beobachtet und vorsätzlich die Ermittlungsbehörden durch ihre Aussage auf eine falsche fährte geführt? Wir werden es wohl nie erfahren. Das Ermittlungsverfahren wurde vorübergehend eingestellt, da man den unbekannten dritten der am Stromkasten des Elektrozaunes seine DNA hinterlassen hatte, nicht ermitteln konnte!

Auch wenn Peta nicht direkt in der Befreiung des Elefanten involviert war, trät dieser Tierrechtsverein jedoch die Mitschuld am Tod des Mannes. Immerhin forderte sie in der Kampagne vor der tödlichen Befreiungsaktion genau zu dieser Straftat auf. Verwunderlich ist nicht, dass Peta diese Kampagne nach dem unglück auf einmal auszulöschen versuchte. Hier ein GERATI Interview nach der tödlichen Attacke https://www.rnz.de/nachrichten/buchen_artikel,-Buchen-Benjamin-muss-befreit-werden-_arid,105540.html

2 Kommentare

  1. bearjs112
    19. Dezember 2019

    Bei einem Zirkus mit Tieren nutze ich immer den Blick hinter die Kulissen, um mich persönlich davon zu überzeugen, wie es den Tieren geht und wie sie untergebracht sind.
    Mein beeindruckenstes Erlebnis dabei war, wie der Dompteur in einen Käfig mit 6 erwachsenen Löwen ging, nur mit kurzer Hose und T-Shirt bekleidet. Er hatte nichts an „Waffen“ oder Stöcken dabei.
    Mit bloßen Händen setzte er die Tiere in Position, um sie für die folgende Show, nach der Pause, in Bewegung zu bringen.
    Die Löwen brauchten diese „Aufmunterung“, da sie eher faul und träge sind.
    Die Löwen waren dabei verschmust und suchten den Kontakt zum Menschen. Er konnte die Tiere ohne Probleme anfassen und „verschieben“ wie einen Esel oder ein Sofa.
    Dasselbe tat er dann mit seinen erwachsenen Tigern.
    Er konnte alle anfassen und verschieben, wohin er sie brauchte.
    Dabei fiel mir der extreme Kontrast auf, erst die vergleichsweise freundlichen Löwen und Tiger in der Pause Aug in Aug mit ihrem Dompteur und dann in der Show, der glitzernde Show-Men, der Peitschen knallend, wilde, brüllende Löwen dirigiert.
    Ja, das ist Show, allerdings das Peitschenknallen und das Brüllen der Tiere.
    Ansonsten herrscht in der Pause ein friedliches Zusammensein.
    Natürlich sieht p$t@ das anders, sie verdummen die Leute mit wilden Märchen, in denen nur Wahnsinnige den ganzen Tag Löwen und Tiger pausenlos foltern und sie monatelang hungern lassen, damit sie 20 Stunden am Tag ohne Pause schuften, um den Zirkusbesitzer ein Leben in Las Vegas zu ermöglichen.

  2. bearjs112
    31. Dezember 2019

    Hier ist ein interessanter Blick hinter die Kulissen vom Staatszirkus der DDR.
    Auch in Bezug auf Tierhaltung.

    https://www.ardmediathek.de/mdr/player/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy9lYWI2MWU4Zi00ODk1LTQ3NTAtODMzNS1lMTFmZDY4Mzc1ZTc?devicetype=pc%2F

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